Nach den umfangreichen Strukturveränderungen der Zollverwaltung der letzten Jahre muss nun der Fokus auf Handlungswirksamkeit und Reaktionsfähigkeit des Zolls auch bei stark wechselnden Einflüssen liegen. Der Zoll konnte aufgrund dieser spezifischen Kernkompetenz eine Reihe neuer und bedeutender Aufgaben erfolgreich in sein umfangreiches Aufgabenportfolio integrieren – z. B. die Übernahme der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer, den Aufbau der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und die Neuerrichtung der Geldwäschebekämpfung durch die FIU. Anfang 2023 kam noch die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung hinzu.

Die Bündelung der vielfältigen zöllnerischen Aufgaben und Funktionen unter dem Dach einer Generalzolldirektion und deren ganzheitliche Steuerung haben sich im Kern zweifellos bewährt. Der nächste konsequent richtige Schritt muss daher in der umfangreichen Stärkung der Hauptzollämter und Zollfahndungsämter in der Fläche liegen. Denn der Zoll kann als bundesweit aufgestellte Organisation auf weit verzweigte Strukturen zurückgreifen, die zu einer effizienten und verwaltungsökonomischen Aufgabenerledigung fühen. Auch dass dadurch ein äußerst flexibler Personaleinsatz in den unterschiedlichsten Tätigkeitsfeldern möglich ist, ist eine große Stärke des Zolls. Vor diesem Hintergrund lehnen wir jegliche Form der organisatorischen Ausgliederung einzelner zollfachlicher Kernaufgaben aus der bestehenden Zollstruktur entschieden ab. Dies umfasst auch die Ausklammerung polizeivollzugsdienstlicher Aufgabenbereiche aus dem Geschäftsbereich des BMF, die einer Zerschlagung einer erfolgreich operierenden Einheit gleichkäme.

Uns ist wichtig, dass der Zoll als lernende Organisation attraktiv bleibt – auch mit Blick auf die Gewinnung motivierter und fähiger junger Nachwuchskräfte. Eine solche Organisation zeichnet sich dadurch aus, dass sie die notwendigen Lern- und Entwicklungsprozesse vollziehen kann, die zur Anpassung an eine hochkomplexe und sich ständig im Wandel befindende Umwelt notwendig sind. Deshalb steht der BDZ dafür, im ständigen Austausch mit dem BMF Optimierungspotenziale konsequent anzugehen, sei es in den Bereichen Digitalisierung, Vernetzung oder Aus- und Fortbildung. Die Zersplitterung einer Organisation würde diese Bemühungen untergraben. Wir wollen den Zoll stärken statt strukturell schwächen.