Am 4. April 2025 führte das HZA Potsdam seine Personalversammlung für das 1. Halbjahr 2025 durch. Wir trafen uns wieder im Theatersaal des „Treffpunkt Freizeit“ in Potsdam, denn unsere neue Liegenschaft – der Paradome – steht leider noch nicht wie gehofft zur Verfügung.

Als Gast für die Generalzolldirektion konnten wir den Abteilungsleiter DIII.A, Herrn Dirk Bluemcke, begrüßen. Als Vorsitzender des Bezirkspersonalrates und stellvertretender Bundesvorsitzender des BDZ folgte Christian Beisch unserer Einladung.

Allen Unkenrufen zum Trotz – an einem Freitag geht niemand zu einer Personalversammlung – nahmen rund 150 Beschäftigte des HZA Potsdam an der Versammlung teil. Sie erfuhren u.a. den aktuellen Sachstand zum Umzug in den Paradome.

Mit aktuellen Fotos untermauert, bekamen die Teilnehmer einen Eindruck, an welchen Ecken und Enden es hier gerade knirscht. Eine Übergabe des Gebäudes ist bis heute aufgrund diverser Baumängel kleineren und größeren Ausmaßes noch nicht erfolgt. Eine verlässliche Prognose zum Umzug kann also leider noch nicht abgegeben werden. Zum Glück können wir in der jetzigen Liegenschaft verbleiben und auch die Interimsunterbringung unserer Einheiten des SG D und G in der Behlertstr. können weiterhin genutzt werden.

Weiterhin wurde anhand einer Präsentation den Beschäftigten das zukünftige Einsatztrainingszentrum vorgestellt. Auch das HZA Potsdam soll ein Betreiber-HZA werden, auch wenn zum Zeitpunkt der Personalversammlung noch kein abschließendes Votum zum Standort abgegeben werden konnte. Der ursprünglich vorgesehene Standort in Stahnsdorf ist leider einer Umweltinitiative zum Opfer gefallen. Der neue Standort wird sich voraussichtlich im Umkreis von Königs Wusterhausen befinden.

Dies bedarf nun einer Menge Beschäftigten, die künftig in diesem Zentrum ihren Dienst verrichten sollen. Das HZA Potsdam wird schon jetzt damit beginnen, ausreichend „Nachwuchs“ für eine Tätigkeit als Einsatztrainer zu gewinnen.

Herr Dr. Bretschneider gab auch einen kurzen Abriss über „Zoll 2030“. Da die Teilprojekte jedoch mitten in der Arbeitsphase stecken, können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Prognosen oder gar Ergebnisse verkündet werden. Das Projekt wird aber bisher sehr transparent seitens der Verwaltung behandelt, so dass die Beschäftigten, so sie es denn wünschen, in den Gestaltungsprozess eingebunden und auch regelmäßig informiert werden.

Natürlich wurde auch das leidige Thema „Wachschutz BMF“ angesprochen. Bei kurzfristigem Ausfall wird nach wie vor auf Einheiten der Vollzugsdienstes des HZA Potsdam zurückgegriffen. 1 Jahr Pilotierung sind inzwischen vergangen. Eine Entscheidung, wie es in einem Jahr weitergeht, ist aber noch nicht in Sicht. Hier muss abgewartet werden, wie sich die neue Regierung positionieren wird. Das Gesetz, worin die Aufgabe des Objektschutzes als Aufgabe für den Zoll verankert werden soll, wurde jedenfalls immer noch nicht verabschiedet.

Christian Beisch gab einen kurzen Überblick über die Themen, mit denen sich aktuell der Bezirkspersonalrat beschäftigt, wie z. Bsp. mit der Diskussion um das Thema, ob die Nutzung von Skype für Beschäftigte im mobilen Arbeiten angeordnet werden kann. Hier hat sich bisher der BPR klar positioniert. Es gibt eine bestehende Dienstvereinbarung. Die Regelungen hierin werden als ausreichend angesehen. Da die Ampelfarben während der Nutzung von Skype für eine Leistungs- und Verhaltenskontrolle genutzt werden können, ist der BPR gegen eine verpflichtende Anordnung.

Zum Ende der Veranstaltung berichtete Kollege Beisch noch über das zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossene Schlichtungsverfahren in der aktuellen Einkommensrunde. Inzwischen liegt das Votum der Gewerkschaften hierzu vor.